{"id":93,"date":"2025-10-05T15:56:22","date_gmt":"2025-10-05T13:56:22","guid":{"rendered":"https:\/\/supportrm16.noblogs.org\/?p=93"},"modified":"2025-10-05T15:56:22","modified_gmt":"2025-10-05T13:56:22","slug":"haus-veranstaltungsverbote-und-noch-mehr-klagen-update-aus-der-rm16","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/rm16bleibt.org\/?p=93","title":{"rendered":"Haus-, Veranstaltungsverbote und noch mehr Klagen &#8211; Update aus der RM16"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wir haben l\u00e4nger nichts ver\u00f6ffentlicht. Stattdessen diskutierten wir R\u00fcckmeldungen von au\u00dfen und konzentrierten uns auf unseren Gruppenprozess.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Nebenbei ist nat\u00fcrlich trotzdem viel passiert &#8211; deswegen melden wir uns hiermit und heute mit einem Update aus der Rober-Matzke-Stra\u00dfe 16.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die beiden langj\u00e4hrigen Bewohner*innen wohnen bereits seit Mai nicht mehr im Haus. Das bedeutet sie sind nicht Teil der aktiven Hausgemeinschaft, sie nehmen nicht an Bau- und Renovierungseins\u00e4tzen teil, sie schlafen nicht im Haus, sie sind kein Teil eines gemeinsamen Hausalltags.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Beiden, die das Haus \u00fcber viele Jahre als ihr Eigenheim nutzten, haben vor ein paar Wochen ihre Strategie gewechselt:<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">W\u00e4hrend sie im Mai noch, mitsamt einem ihrer Anw\u00e4lt*innen, gewaltsam in das B\u00fcro der RM16 einbrachen und die Verwaltungsunterlagen von der GmbH entwendeten, w\u00e4hlen sie seit kurzem wieder juristische Mittel, um ihre Vorstellung von Privateigentum und pers\u00f6nlichem Anspruch an der RM16 durchzusetzen.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Anfang war gemacht als sie eine Schutzschrift im zentralen Schutzschriftenregister hinterlegten. Diese Schutzschrift dient dazu, dass wir trotz g\u00fcltiger Wahl in der Hausversammlung die Position der Vorst\u00e4nde des Vereins nicht rechtlich wirksam ver\u00e4ndern k\u00f6nnen. Sie besetzen also weiterhin alle Positionen in Verein und GmbH und blockieren jeglichen Prozess. Diese Schutzschrift bedeutet gleichzeitig aber auch f\u00fcr sie, dass sie keine anderen Personen als Vorst\u00e4nde eintragen lassen k\u00f6nnen &#8211; ein deadlock. Deshalb gibt es nun eine weitere Klage. Mit dieser versuchen sie die Vorstandswahl anzufechten. Sie argumentieren nun auch vor Gericht, dass wir trotz Mietvertrag und Wohnrecht keine Mitglieder im Hausverein seien.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Vor einigen Wochen erhielten wir ebenfalls K\u00fcndigungen unserer Mietvertr\u00e4ge. Dieser K\u00fcndigungen widersprachen wir selbstverst\u00e4ndlich. Nun sehen wir uns mit einem weiteren &#8220;linken Anwalt&#8221;, angedrohten R\u00e4umungsklagen und Schadensersatzforderungen samt Hausverbot konfrontiert.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Dadurch werden wir gezwungen den Prozess in Zukunft juristisch auszutragen. Das war und ist niemals das Mittel unserer Wahl, doch jetzt laufen die Klagen gegen uns und wir m\u00fcssen darauf reagieren. Das ist extrem nervenaufreibend, wird uns viel Zeit und Geld kosten. Doch wir werden diesen Kampf f\u00fchren, um das Haus weiterhin nutzen und gestalten zu k\u00f6nnen.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Vor ein paar Tagen wurden nachts im Haus Zettel ausgeh\u00e4ngt, die ein Hausverbot gegen alle Besetzer*innen sowie deren Sympathisant*innen und Unterst\u00fctzer*innen verk\u00fcnden.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Dar\u00fcber hinaus untersagen die beiden langj\u00e4hrigen Bewohner*innen in diesem Schreiben die Durchf\u00fchrung jeglicher \u00f6ffentlicher Veranstaltungen. Dies hat zum Ziel, Leute vom Besuch des Hauses abzuschrecken und die RM16 weiterhin \u00f6ffentlich zu isolieren.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Doch auf diese Taktik lassen wir uns nicht ein. Dieses Projekt soll ein gemeinschaftlicher Ort werden. Ein Ort f\u00fcr Austausch, Vernetzung, Nachbarschaft und politischem Aktivismus.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die beiden langj\u00e4hrigen Bewohner*innen haben uns die finanziellen Mittel eingefroren w\u00e4hrend sie die Gerichtskosten gegen uns auf Hauskosten bezahlen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Doch wir geben unser Bestes und stecken aktuell viel Arbeit und Energie in die Sanierung: In den letzten Wochen haben wir den Garten umgestaltet, W\u00e4nde gestrichen und verputzt, einzelne Zimmer wieder bewohnbar gemacht. Gerade machen wir das Haus winterfest.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Auch weiterhin planen wir Veranstaltungen und Bauaktionen, um das Haus der \u00d6ffentlichkeit zug\u00e4nglich zu machen. Dabei brauchen wir immer Unterst\u00fctzung, also kommt gern vorbei und seid weiter solidarisch. Lasst uns die Zukunft der RM16 gemeinsam gestalten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Wir lassen uns nicht einsch\u00fcchtern &#8211; RM16 bleibt!<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wir haben l\u00e4nger nichts ver\u00f6ffentlicht. Stattdessen diskutierten wir R\u00fcckmeldungen von au\u00dfen und konzentrierten uns auf unseren Gruppenprozess. Nebenbei ist nat\u00fcrlich trotzdem viel passiert &#8211; deswegen melden wir uns hiermit und heute mit einem Update aus der Rober-Matzke-Stra\u00dfe 16. Die beiden langj\u00e4hrigen Bewohner*innen wohnen bereits seit Mai nicht mehr im Haus. 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